Einnahmequelle Glücksspiel

Spielautomaten

Das Glücksspiel an Automaten ist nach wie vor beliebt in Deutschland. Für jeden verspielten Euro an den Glücksspielgeräten wurden in der Stadt Schortens bislang 12 Cent Vergnügungssteuer gezahlt. In der niedersächsischen Stadt summierten sich im letzten Jahr auf diesem Weg 295.000 Euro, die die Stadtkasse auffüllten. Nun soll der Steuersatz von 12 auf 20 Prozent angehoben werden. Die bisherigen jährlichen Umsätze lagen bei knapp 2 Millionen Euro.
Höherer Steuersatz bei sinkender Automatenzahl
Der neue Steuersatz soll im kommenden Jahr eingeführt werden. Nach der Zustimmung durch den Finanzausschuss muss nun noch der Rat endgültig entscheiden, ob der Steuersatz angehoben werden soll. Unklar bleibt, ob mit einer Erhöhung des Steuersatzes auch mehr Geld in die Stadtkasse fließen wird. Denn im Jahr 2017 endet auch die Übergangsfrist des Glücksspielstaatsvertrages aus dem Jahr 2012 und viele Spielcasinos werden Ihren Betrieb im Juni schließen müssen. In der Stadt Schortens gibt es aktuell 81 Spielautomaten, diese sind verteilt


Neue Gesetze stoßen auf Widerstand

Spielhallen in Papenburg

Der Jungunternehmer Jan Hendrik Meiners ist Betreiber mehrerer Spielhallen in Papenburg. Durch die geänderte Gesetzeslage muss auch er unter Umständen im kommenden Jahr einige seiner Spielhallenbetriebe schließen. Viele seiner 30 Spielautomaten befinden sich derzeit in Kneipen und Gaststätten. Daneben betreibt Meiners drei eigenständige Spielhallen, die er kürzlich von seinem Vater übernommen hat.
Losverfahren geplant
Die neuen Auflagen für Spielhallen, die ab dem 01. Juli 2017 umgesetzt werden sollen, könnten eine deutliche Einschränkung für den Betrieb des Jungunternehmers bedeuten. Der 22 – jährige Meiners kündigte bereits an im Ernstfall zu klagen und sich gegen die Gesetzeslage und das anstehende Losverfahren zu wehren. Spielhallen sollen ab kommenden Jahr einen Mindestabstand von 100 Metern zueinander einhalten. Erfüllen mehrere Spielhallen die geforderten Bedingungen soll ein Losverfahren darüber entscheiden, welcher Betrieb weiterhin bestehen bleiben darf. Viele Betreiber sehen sich aufgrund des willkürlichen Losverfahrens in Ihrer Existenz bedroht und drohen, wie Jan Hendrik Meiners, mit Gegenklagen. Die Unterstützung


Vergnügungssteuer setzt sich durch

Vergnügungssteuer

Die Gemeinde Walheim im Landkreis Ludwigsburg bekommt ab dem 1. März eine Vergnügungssteuer. Diese Steuer betrifft allerdings nur einen einzigen Spielautomaten in der ganzen Gemeinde. Fraglich ist daher nun, inwiefern sich die neue Steuereinführung überhaupt rentiert.
Eindämmung der Spielsucht durch die Vergnügungssteuer
In der kleinen Gemeinde aus Baden Württemberg hat sich die Vergnügungssteuer durchgesetzt. Bereits ab dem 1. März dieses Jahres soll die Steuer auf alle Geräte in der Gemeinde erhoben werden. Das Problem ist, es gibt nur einen einzigen Gastwirt in ganz Walheim, der einen Spielautomaten betreibt. Aus diesem Grund bleibt nach wie vor zweifelhaft, ob sich die Einnahmen überhaupt lohnen. Der Bürgermeister Albrecht Dautel und der Gemeinderat haben erst kürzlich bekannt gegeben, dass sie sich für die Verabschiedung einer solchen Steuer entschieden haben. Der Finanzbeauftragte der Gemeinde, Jürgen Bothner, hat bereits Pläne für die zu erwartenden Einnahmen vorgesehen. Das Geld soll vorrangig als Zusatzeinnahme in den Gemeindehaushalt fließen. Gleichzeitig verspricht


Steuereinnahmen um 61.000 Euro gestiegen

leer

In der Stadt Leer wurden im vergangenen Jahr 671.000 Euro durch die Vergnügungssteuer eingenommen. Der derzeitige Steuersatz von 15 Prozent wird aufgrund dieser enormen Einnahmen vorerst nicht erhöht. Im Vergleich zu Leer liegen die Steuersätze in den angrenzenden Städten Papenburg, Emden und Oldenburg weitaus höher. Leer hat 2015 insgesamt 671.000 Euro eingenommen und damit im Vergleich zum vorherigen Jahr ein Plus von 61.000 Euro erreicht.
Es wurde mehr gespielt
Da sich die Anzahl der Spielautomaten in den letzten Jahren nicht wesentlich verändert hat und die Vergnügungssteuer auf die eingespielte Geldsumme erhoben wird, muss davon ausgegangen werden, dass die Automaten mehr genutzt worden sind. Die Einnahmen sind im Vergleich zum Vorjahr um 10 Prozent gestiegen.
Anhebung in den nächsten Jahren wahrscheinlich
Obgleich für 2016 keine Erhöhung des Steuersatzes vorgesehen ist, soll der Satz in den folgenden Jahren leicht angepasst und erhöht werden. Dies geht aus dem Haushaltssicherungskonzept der Stadt Leer hervor. Die letzte Anhebung fand