Steuereinnahmen um 61.000 Euro gestiegen

leer

In der Stadt Leer wurden im vergangenen Jahr 671.000 Euro durch die Vergnügungssteuer eingenommen. Der derzeitige Steuersatz von 15 Prozent wird aufgrund dieser enormen Einnahmen vorerst nicht erhöht. Im Vergleich zu Leer liegen die Steuersätze in den angrenzenden Städten Papenburg, Emden und Oldenburg weitaus höher. Leer hat 2015 insgesamt 671.000 Euro eingenommen und damit im Vergleich zum vorherigen Jahr ein Plus von 61.000 Euro erreicht.

Es wurde mehr gespielt

Da sich die Anzahl der Spielautomaten in den letzten Jahren nicht wesentlich verändert hat und die Vergnügungssteuer auf die eingespielte Geldsumme erhoben wird, muss davon ausgegangen werden, dass die Automaten mehr genutzt worden sind. Die Einnahmen sind im Vergleich zum Vorjahr um 10 Prozent gestiegen.

Anhebung in den nächsten Jahren wahrscheinlich

Obgleich für 2016 keine Erhöhung des Steuersatzes vorgesehen ist, soll der Satz in den folgenden Jahren leicht angepasst und erhöht werden. Dies geht aus dem Haushaltssicherungskonzept der Stadt Leer hervor. Die letzte Anhebung fand zum Jahreswechsel 2012/13 statt. Zu dem damaligen Zeitpunkt wurde der Steuersatz von 11 auf 15 Prozent erhöht.

Papenburg strebt nach der Million

Die angrenzende Stadt Papenburg sieht für 2016 einige steuerliche Änderungen vor. Momentan liegt der Steuersatz auch bei 15 Prozent. In naher Zukunft soll dieser allerdings auf 18 Prozent angehoben werden. Dies wurde im Dezember 2015 durch den Stadtrat beschlossen. Rund 800.000 Euro wurden in Papenburg im letzten Jahr durch die Vergnügungssteuer eingenommen. Durch die Erhöhung des Satzes werden Einnahmen von einer Million Euro erwartet. Kurzweilig gab es auch Überlegungen zu einem doppelgleisigen Modell mit einem Steuersatz von einmal 18 und einmal 20 Prozent je nach Standort des Spielautomaten.

Erhöhungen im Umkreis

Währenddessen haben Emden und die Stadt Oldenburg ihre Vergnügungssteuer für 2016 auf 20 Prozent erhöht. Große Kritik gab es dazu vom Automaten-Verband Niedersachsen (AVN). Laut dem Vorsitzenden des Verbands, Heinz Baße, ist die Begründung für die Steueranhebungen nicht schlüssig. Ein Argument für die Erhöhung ist das Thema Spielsucht.

Quelle: oz-online.de