Spielhallen in Bochum

Casino Bochum

In Bochum gibt es derzeit 88 Spielhallen, noch vor wenigen Jahren waren es 93. Die Zahl der Spielhallen soll, wie in anderen Bundesländern auch, in diesem Jahr weiter reduziert werden. Wie dieses Vorhaben konkret aussehen soll, ist aber noch ungewiss.

Vergnügungssteuer fällt weg

Sicher ist, dass in diesem Jahr die Übergangsfrist des Glücksspielstaatsvertrages aus dem Jahr 2012 ausläuft. Mit der Schließung der Spielhallen werden allerdings auch die jährlichen Einnahmen durch die Vergnügungssteuer stark zurückgehen. Die Verluste liegen bei mehreren Millionen Euro. Allein in der Stadt Bochum werden jedes Jahr zwischen 5,7 und 6,2 Millionen Euro durch Steuern eingenommen. Von den insgesamt 1200 Automaten in Bochum stehen allein 880 Geräte in Spiellokalen. Mit den Änderungen in diesem Jahr wird sich die Zahl der Automaten stark verringern. Ausschlaggebend für die Schließung einer Spielhalle ist vor allem der Abstand zur nächsten Spielhalle. Zwischen zwei Lokalen soll zukünftig ein Mindestabstand von 350 Metern liegen. Schätzungen zufolge können 90 Prozent der Lokale diese Forderung nicht erfüllen. Die Übergangsfrist der 88 Spielhallen in Bochum läuft Ende Oktober dieses Jahres aus.

Härtefallregelung bleibt eine Option

Viele der Betreiber hoffen nun darauf, dass sich die Stadtverwaltung auf eine sogenannte Härtefallregelung beruft und die Frist bis ins Jahr 2021 verlängert. Doch bisher gibt es keine Rückmeldungen dazu vonseiten der Stadtverwaltung. Diese hält sich aufgrund der Rechtsunsicherheiten sehr bedeckt zu dem Thema. Neben der Eindämmung von Spielcasinos sieht das neue Gesetz weitere Maßnahmen zur Suchtprävention vor. Vertreter der Casinobranche befürchten jedoch massive Steuerverluste und drastische Auswirkungen auf Arbeitsplätze, die Immobilienbranche und Mieteinnahmen. Ob die Härtefallregelungen beantragt werden bleibt jedoch fragwürdig.

Quelle: waz.de