Spielhallen in Berlin Mitte

Spielhallen in Berlin Mitte

Von allen Bezirken in Berlin stehen in Berlin Mitte die meisten der 500 Spielhallen Berlins. In diesem Jahr sollen einige der Spielhallenbetriebe geschlossen werden. Doch aller Voraussicht nach wird sich die Umsetzung der neuen Gesetzeslage noch weiter zum Jahresende hinaus verzögern. Denn obwohl das neue Spielhallengesetz bereits seit einem halben Jahr Gültigkeit hat, müssen erst alle Betriebe geprüft werden, bevor ein Betrieb geschlossen werden kann.

Erst Prüfungen, dann Schließungen

Bisher wurde erst ein Drittel der Spielhallen auf Ihre Zuverlässigkeit geprüft. Die Zuverlässigkeitsprüfungen sollen bis zum Frühjahr 2018 endgültig abgeschlossen sein. In Berlin Mitte sind 145 Spielhallenbetriebe angesiedelt, dort vor allem in den Stadtteilen Moabit, Gesundbrunnen und Wedding. Das heißt, das in etwa ein Drittel der 500 Spielhallen Berlins in Berlin Mitte angesiedelt sind. Das neue Spielhallengesetz Berlins ist das am strengsten geregelte Spielhallengesetz in ganz Deutschland. Laut dem neuen Gesetz müssen in Berlin in Zukunft mindestens 500 Meter Abstand zwischen zwei Spielhallen liegen. Weiterhin wurde aus Gründen des Jugendschutzes ein Mindestabstand von 200 Metern von der Spielhalle zu einer Oberschule festgelegt. Werbung für Casinos, die auffällig gestaltet ist, ist zukünftig verboten. Die Zahl der Spielgeräte in einer Spielhalle wurde von zwölf auf acht reduziert.

Am Ende bleiben etwa 150 Betriebe

Ende des Jahres 2016 gab es bereits mehrere Klagen gegen das neue Gesetz. Diese wurden jedoch vom Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen und der Umsetzung des neuen Spielhallengesetzes steht nichts mehr im Wege. Da viele Spielhallenbetreiber neue Lizenzen beantragt haben, dauert die Umsetzung des Gesetzes noch, da jeder Betrieb gründlich geprüft werden muss. Erst, wenn alle Betriebe geprüft worden sind, können neue Lizenzen vergeben werden. Kommen mehrere Betreiber in die engere Auswahl, entscheidet das Los. Der Betrieb, der schließen muss, hat dann immer noch eine sechsmonatige Übergangsfrist bis zur letztendlichen Schließung seines Betriebs. Voraussichtlich wird es am Ende der Prüfungen noch 150 Spielhallen in Berlin geben.

Quelle: berliner-zeitung.de