Neues Vergnügungsstättenkonzept geplant

Opladen

Im Leverkusener Stadtteil Opladen gibt es aktuell neun Spielhallenbetreiber. Wie viele davon auch in Zukunft Spielstätten betreiben dürfen, ist derzeit noch unklar und wird sich bis spätestens 2017 klären müssen. Sehr wahrscheinlich werden jedoch nicht alle der neun Konzessionen im kommenden Jahr erneut verlängert.

Mindestabstand ab 2017

Viele der Glücksspielanbieter in Opladen betreiben mehrere Spielstätten, darunter auch vereinzelt Wettbüros. Hintergrund der im kommenden Jahr auslaufenden Konzessionen ist der Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012, der den Betreibern eine fünfjährige Übergangsfrist gewährt hatte. Spätestens ab November 2017 läuft diese Frist aus. Die Betreiber aus Leverkusen müssen bis dahin eine neue Konzession beantragen, insofern Sie Ihren Betrieb weiter aufrechterhalten möchten. Diese gesetzlichen Änderungen betreffen im Stadtteil Opladen 22 Spielhallenstandorte. Die Voraussetzung für eine neue Lizenz ist der neu festgelegte Mindestabstand von 350 Metern. Dieser gilt sowohl zwischen zwei Spielhallen als auch zwischen Spielstätten und Kinder – und Jugendeinrichtungen. Weiterhin wurde bereits im Jahr 2012 festgelegt, dass Spielhallenbetreiber keine Mehrfachkonzessionen mehr erhalten.

Neueröffnungen sind weiterhin möglich

Bis zum Ende nächsten Jahres soll nun kontrolliert werden, ob die Regelungen entsprechend des Glücksspielstaatsvertrages umgesetzt worden sind. Im Einzelfall können dann auch Härtefallanträge gestellt werden, denn in der Region rund um den Bahnhof gestaltet es sich schwierig den Mindestabstand einzuhalten. Unterdessen hoffen die Stadtplaner, dass sich ein Teil der Spielhallen durch andere Geschäfte ersetzen lässt. Im Zuge dessen ist bereits ein Vergnügungsstättenkonzept geplant. Dieses soll sowohl die Spielhallen berücksichtigen, als auch den Einzelhandelssektor mit einbeziehen. Außerdem muss der Vermieter bei jeglichen Änderungen und Ideen einbezogen werden. Neueröffnungen von Spielhallen sind trotzdem weiterhin erlaubt, insofern die Bedingungen, wie zum Beispiel der Mindestabstand, eingehalten werden.

Quelle: rp-online.de